Volksabstimmungen in Nordeuropa

Abstract

Wenn das ganze Volk einbezogen wird, so spricht man oft von der Verwirklichung vollkommener Demokratie, denn diese bedeute ja „Volksherrschaft”, aber kommt es nicht vielmehr auf das verantwortliche und rechenschaftspflichtige Verhalten und politische Gestalten der Politiker an? Nicht zuletzt sollte bedacht werden, daß das häufige Anwenden des Instruments Volksabstimmung zu Überdruß und Wahlmüdigkeit führen kann und damit gerade nicht zur Politisierung der Bevölkerung beiträgt, sondern zur politischen Resignation führen kann. Man sollte sich vom Instrument der Volksabstimmung verabschieden in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik und sollte dieses Verfahren nicht durch übermäßigen Gebrauch schwächen. Denn auf lokaler Ebene, in überschaubaren Sachfragen, kann das Referendum nützlich sein.